Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Stand 30.09.2012

1. Vertragsschluss


Für Verträge gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Alle Änderungen müssen schriftlich erfolgen. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.

2. Leistungsumfang


Folgende Leistungen werden angeboten: Konzeption, Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, damit zusammenhängenden Grafikdienstleistungen, sonstige Web-Dienstleistungen. Dabei können auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch genommen werden, wenn die Leistungen nicht aus eigener Kraft erbracht werden können. Dienstleistungen werden erbracht nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören grundsätzlich nicht zu den Leistungspflichten. Änderungs- und Erweiterungswünsche werden nur berücksichtigt, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann dem Kunden der erforderlichen Mehraufwand in Rechnung gestellt werden. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit der Kunde schriftlich darauf hingewiesen worden ist. Teillieferungen sind berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind. Die Leistungen umfassen auch einen Korrekturgang. Werden nach der Erstkorrektur weitere Änderungen notwendig, die der Kunde zu vertreten hat, so werden die Leistungen gesondert in Rechnung gestellt. Für die gesetzlich notwendigen Inhalte von Web- Sites ist der Betreiber verantwortlich.

3. Preise und Zahlung


Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

Bei allen auf der Website genannten Preisen handelt es sich um Richtpreise, die jederzeit variieren können. Alle Preise verstehen sich ab Bad Zwischenahn. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden. Versandkosten und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge notwendiger Digitalisierung von Daten, von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter, von Aufwand für Lizenzmanagement, in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden, werden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld angerechnet. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. Trotz größter Sorgfalt bei der Bearbeitung der Website, kann es immer wieder mal vorkommen, dass sich Fehler in den Preisen einschleichen. Aus diesem Grunde bitte wir um Verständnis, falls einmal ein Preis nicht der aktuellen Preisliste entsprechen sollte.

4. Verzug


Gerät der Kunde in Verzug, besteht die Berechtigung, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld sofort einzufordern oder Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Firma PlusManager Oleg Münster ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

5. Termine, Fristen und Leistungshindernisse


Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für die Leistung die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

6. Abnahme


Der Kunde wird die Leistungen unverzüglich abnehmen, sobald dem Kunden die Abnahmebereitschaft mitgeteilt wurde. Die Leistungen gelten als abgenommen, wenn dem Kunden die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt wurde und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert, oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt stellen lässt. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

7. Mitwirkungspflicht


Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und grundsätzlich in digitaler Form zur Verfügung stellen. Soweit dem Kunden Entwürfe und / oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und / oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit der Kunde keine Korrektur fordert.

8. Nutzungsrechte


Dem Kunden wird ein übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Bei Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden ist der Nutzungszweck der Website und / oder von Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde erst mit vollständiger Zahlung der Leistungen. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden wird davon ausgegangen, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

9. Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise


Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. Firma PlusManager Oleg Münster behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

10. Gewährleistung


Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen, werden von innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden ausgebessert oder ausgetauscht. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit zum üblichen Gebrauch beeinträchtigen. Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit auswirkt. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen. Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde binnen 14 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Brief rügen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).

11. Haftung


Für leichte Fahrlässigkeit haftet Firma PlusManager Oleg Münster nur im Rahmen wesentlicher Vertragspflichten (deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist) oder bei Verzug und Unmöglichkeit. Die Verantwortung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. Nicht gehaftet wird für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.

12. Datenschutz und Geheimhaltung


Daten des Kunden, die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigt werden, werden gespeichert (z. B. Adresse und Bankverbindung). Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Sourcecode sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern. Durch den Kunden überlassenen Daten dürfen von der an Dritte weitergegeben werden, wenn dies zur Erfüllung vertraglicher Pflichten notwendig ist.

13. Kündigung


Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens drei Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um drei Monate, wenn er nicht einen Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen die Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann die fristlos gekündigt werden.

14. Mitteilungen


Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an: Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Im Zweifelsfall wird telefonische Rücksprache vereinbart. Die Verbindlichkeit der E-Mail gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen sind dagegen insbesondere eine Kündigung sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form (§ 126 Abs. 1 BGB) verlangt werden.

15. Anwendbares Recht und Erfüllungsort


Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Das UN-Kaufrecht wir ausdrücklich ausgeschlossen. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Bad Zwischenahn vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Bad Zwischenahn vereinbart.

16. Schlussbestimmung


Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.